Schulgesetz Berlin
Schulgesetz und Schulverordnungen in Berlin
Gesetz über die Erwachsenenbildung im Land Berlin
Das Abgeordnetenhaus hat folgendes Gesetz beschlossen:
[...]
Artikel 2 - Änderung des Schulgesetzes
Das Schulgesetz vom 16. Januar 2004 (GVBl. S.26), das zuletzt durch das Gesetz vom 4. März 2021 (GVBl. S. 256) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert:
a) Die Angabe zu Teil XI wird wie folgt gefasst:
„Teil XI
Musikschulen, Jugendkunstschulen,
Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen“
b) Die Angaben zu §§ 123 und 124 werden wie folgt gefasst:
„§ 123 Musikschulen
§124 Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen“
c) Die Angabe zu § 124a wird gestrichen.
2. Die Überschrift von Teil XI wird wie folgt gefasst:
„Teil XI
Musikschulen, Jugendkunstschulen,
Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen“
3. §123 wird aufgehoben.
4. Die §§ 124 und 124a werden die §§ 123 und 124.
[...]
Artikel 6 - Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt am 1. August 2021 in Kraft.

