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Rechtsanwalt Werner | Anwalt für Bildungsrecht und Schulrecht

Schulgesetz Berlin

Schulgesetz und Schulverordnungen in Berlin

Änderungen Schulgesetz

Schulgesetz für das Land Berlin (SchulG)

Vom 26. Januar 2004 (GVBl. S. 26)

0. Ausgangspunkt: Neufassung SchulG Berlin vom 26.01.2004
1. Kindertagesbetreuungsreformgesetz
2. Erstes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
3. Staatsvertrag über die Errichtung eines gemeinsamen LISUM
4. Sprachförderungsgesetz
5. Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
6. Automatisiertes Schülerdateigesetz
7. Dienstrechtsänderungsgesetz
8. Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt
9. Berliner Gesetz zum Schutz und Wohl des Kindes
10. Gesetz zur Einführung der Integrierten Sekundarschule
11. Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Vorschriften
12. Drittes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
13. Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration in Berlin
14. Gesetz zur Modernisierung des Hochschulzugangs und zur Qualitätssicherung von Studium und Prüfung
15. Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes, des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Gesetze
16. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die John-F.-Kennedy-Schule und des Schulgesetzes
17. Gesetz zur Ganztagsbetreuung für die Jahrgangsstufen 5 und 6 und für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen
18. Gesetz über die Qualitätsverbesserung des Schulmittagessens
19. Gesetz über die Bestimmung der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung als Dienstbehörde für Schulsekretärinnen und Schulsekretäre
20. Gesetz über die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
21. Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Gesetze
22. Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes
23. Gesetz zur Umsetzung der Energiewende und zur Förderung des Klimaschutzes in Berlin
24. Gesetz zur Umsetzung der Kitagebührenfreiheit und der Kitaqualitätssteigerung, zur gesetzlichen Absicherung der außerschulischen Lernorte, zur Einführung einer Notfallsanitäterzulage sowie zur Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen
25. Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
26. Gesetz zur Umsetzung der Geschäftsverteilung des Senats
27. Gesetz zur Anpassung der Formanforderungen im Berliner Landesrecht (FormAnpassG)
28. Haushaltsumsetzungsgesetz vom 9. April 2018
29. Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
30. Gesetz zum Mittagessen an Schulen
31. SARS CoV 2 Pandemie Abschlussverfahren Anpassungsgesetz
32. Gesetz zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen in Berliner Gesetzen an die Verordnung (EU) 2016/679 (Berliner Datenschutz-Anpassungsgesetz EU – BlnDSAnpG-EU)
33. Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2020/2021
34. Gesetz über die Erwachsenenbildung im Land Berlin
35. Gesetz zur Neuregelung der Partizipation im Land Berlin
36. Viertes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
37. Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
38. Gesetz zur Wiederherstellung der Parität in der Schulkonferenz
39. Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS CoV 2 Pandemie im Schuljahr 2022 2023
40. Gesetz zur Bindung der Lehrkräfte an das Land Berlin (Lehrkräftebindungsgesetz - LBindG)
41. Gesetz über die Kostenbeteiligungsfreiheit für die Jahrgangsstufe 3 in der ergänzenden Förderung und Betreuung
42. Gesetz über die Abschaffung der Prüfungen zum mittleren Schulabschluss am Gymnasium
43. Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
44. Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
45. Gesetz zur Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung und der Genehmigungsvoraussetzungen für Ersatzschulen