Schulgesetz Berlin
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SchulG Berlin - Schulgesetz Änderungen
Änderungen des Berliner Schulgesetzes seit der Neufassung 2004
Zwischenzeitlich erfolgte Änderungen des Schulgesetzes...
- Kindertagesbetreuungsreformgesetz
- Erstes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Staatsvertrag über die Errichtung eines gemeinsamen LISUM
- Sprachförderungsgesetz
- Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Automatisiertes Schülerdateigesetz
- Dienstrechtsänderungsgesetz
- Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt
- Berliner Gesetz zum Schutz und Wohl des Kindes
- Gesetz zur Einführung der Integrierten Sekundarschule
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Vorschriften
- Drittes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration in Berlin
- Gesetz zur Modernisierung des Hochschulzugangs und zur Qualitätssicherung von Studium und Prüfung
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes, des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Gesetze
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die John-F.-Kennedy-Schule und des Schulgesetzes
- Gesetz zur Ganztagsbetreuung für die Jahrgangsstufen 5 und 6 und für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen
- Gesetz über die Qualitätsverbesserung des Schulmittagessens
- Gesetz über die Bestimmung der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung als Dienstbehörde für Schulsekretärinnen und Schulsekretäre
- Gesetz über die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Gesetze
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes
- Gesetz zur Umsetzung der Energiewende und zur Förderung des Klimaschutzes in Berlin
- Gesetz zur Umsetzung der Kitagebührenfreiheit und der Kitaqualitätssteigerung, zur gesetzlichen Absicherung der außerschulischen Lernorte, zur Einführung einer Notfallsanitäterzulage sowie zur Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen und zur Gewährung von Justizvollzugssonderzuschlägen (Haushaltsumsetzungsgesetz)
- Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
- Gesetz zur Umsetzung der Geschäftsverteilung des Senats
- Gesetz zur Anpassung der Formanforderungen im Berliner Landesrecht (FormAnpassG)
- Gesetz zur Anpassung des Datums der Besoldungserhöhung, zur Abschaffung der Kostendämpfungspauschale, zur Verbesserung der personellen Ausstattung der Bezirksverordnetenversammlungen, zur Einführung der Lernmittelfreiheit, zur Beitragsfreiheit der Hortbetreuung in den Jahrgangsstufen 1 und 2 und zur Abschaffung der Bedarfsprüfung im Kernmodul (Haushaltsumsetzungsgesetz)
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
- Gesetz zum Mittagessen an Schulen
- Gesetz zur Anpassung des Abschlussverfahrens für die erweiterte Berufsbildungsreife und den mittleren Schulabschluss im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie
- Gesetz zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen in Berliner Gesetzen an die Verordnung (EU) 2016/679 (Berliner Datenschutz-Anpassungsgesetz EU – BlnDSAnpG-EU)
- Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2020/2021
- Gesetz über die Erwachsenenbildung im Land Berlin
- Gesetz zur Neuregelung der Partizipation im Land Berlin
- Vierte Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
- Gesetz zur Wiederherstellung der Parität in der Schulkonferenz
- Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS CoV 2 Pandemie im Schuljahr 2022 2023
- Gesetz zur Bindung der Lehrkräfte an das Land Berlin (Lehrkräftebindungsgesetz – LBindG)
- Gesetz über die Kostenbeteiligungsfreiheit für die Jahrgangsstufe 3 in der ergänzenden Förderung und Betreuung
- Gesetz über die Abschaffung der Prüfungen zum mittleren Schulabschluss am Gymnasium
- Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften